Informationstechnologie- und Internet-Recht

Ein wichtiges Forschungsgebiet am Lehrstuhl Weber ist das Informationstechnologie (IT)- und Internet-Recht. Beide Rechtsbereiche haben in den letzten Jahren eine sehr grosse Bedeutung erlangt; die Forschungsarbeiten begleiten die andauernden Rechtsentwicklungen. Dem Lehrstuhl ist auch das „Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht“ angegliedert, das als Forschungsstelle sowie als Anlauf- und Kontaktstelle für an diesem Rechtsgebiet interessierte Personen und Gruppen dient und eine nun bereits vierzig Bände umfassende Schriftenreihe herausgibt.

Unter den vielen früheren Publikationen sticht die umfassende Monografie zu „E-Commerce und Recht“ (Zürich 2001) hervor: Erstmals und bisher auch einmalig beleuchtet dieses Buch die rechtlichen Facetten der vielfältigen Geschäftstypen im „E-Commerce und Recht“ (Zürich 2001) hervor: Erstmals und bisher auch einmalig beleuchtet dieses Buch die rechtlichen Facetten der vielfältigen Geschäftstypen im

E-Commerce-Bereich; Fragen des Vertragsrechts (z.B. Zustandekommen des Vertrags, neue Vertragstypen) gelangen ebenso zur Diskussion wie lauterkeits- und kartellrechtliche Aspekte, elektronisches Geld, Online-Werbung, Domain-Namen, Schutzrechte für Marktleistungen, datenschutzrechtliche Probleme und die Verantwortungszuordnung (Haftung) im Internet.

Im Bereich der Informationstechnologien hat der von Rolf H. Weber und Annette Willi Ende 2006 publizierten Band zur IT-Sicherheit ein besonderes Gewicht. Die mannigfaltigen Nutzungsmöglichkeiten der IT haben eine zentrale Bedeutung für die Gestaltung von privaten, unternehmerischen und staatlichen Lebensbereichen. Angesichts der immer stärkeren Vernetzung mit IT-Applikationen steigen indessen nicht nur die Chancen, sondern auch die Risiken; die Gewährleistung der Sicherheit in den einzelnen IT-Einsatzgebieten stellt deshalb eine elementare Voraussetzung für eine rechtskonforme, den Bedürfnissen der jeweiligen Anwendung angepasste und verantwortungsbewusste Nutzung des technischen Fortschritts dar. Die Monografie realisiert erstmals eine konzeptionelle, ganzheitliche Erfassung der IT-Sicherheit, der technischen Sicherheitsstandards bzw. der relevanten IT-Checklisten; die Herausbildung eines Sicherheitsverständnisses hat dabei eine wichtige Funktion mit Blick auf die wirksame Gestaltung und Weiterentwicklung zukünftiger Regulierungsbestrebungen.

Laufende Forschungsprojekte des Lehrstuhls betreffen die Internet Governance sowie die Problematik des Digital Divide in der Informationsgesellschaft.

(1) Das Ziel der Internet Governance besteht darin, Regelungsstrukturen im Spannungsfeld zwischen privaten Initiativen und staatlichen Ordnungsinteressen zu finden, welche zwar ein Mindestmass an Rechtssicherheit gewähren, die Flexibilität der Internetteilnehmer aber nicht übermässig einschränken. Das bisher von der amerikanisch dominierten ICANN betriebene Domain-Namen-System ist in den letzten Jahren verstärkt unter Beschuss geraten; im Anschluss an die zwei Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (Genf 2003 und Tunis 2005) ist ein Internet Governance Forum gegründet worden, das die Stimmen aller Interessenten einzufangen versucht und in jährlichen Kongressen beabsichtigt, neue Governance-Prinzipien zu entwickeln. Beiträge des Lehrstuhls Weber stehen in diesem Kontext ebenfalls zur Diskussion.

(2) Ein weiteres grundsätzliches Problem der Informationsgesellschaft, das in Genf und Tunis ebenfalls angesprochen worden ist, betrifft das sog. „Digital Divide“. Menschen in weniger entwickelten Regionen der Welt riskieren, aus technischen oder finanziellen Gründen nicht ausreichend an den neuen Medien partizipieren zu können. Aus diesem Grunde ist von afrikanischer Seite der „Digital Solidarity Fund“, eine Stiftung mit Sitz in Genf, gegründet worden. Diese Stiftung bemüht sich, finanzielle Ressourcen zu finden, um Kommunikationsprojekte in weniger entwickelten Weltgegenden unterstützen zu können. Eine am Lehrstuhl Weber in Arbeit befindliche Untersuchung befasst sich mit dem rechtlichen Regelwerk, das für die Finanzierung solcher Projekte etabliert werden müsste. Zur Sprache kommen bisherige Finanzierungskonzepte internationaler Organisationen, aber auch neue Modelle, die einen partizipativen Charakter haben. Geplant ist, diese Überlegungen aktiv in den sozio-politischen Prozess einzubringen.