Lehrstuhl von Prof. Dr. Peter Nobel

Forschungsprojekt: „Swiss Finance Law and International Standards“

Seit der ersten Auflage des Buchs „Swiss Finance Law and International Standards“ im Jahr 2002 hat sich das Finanzmarktrecht stark gewandelt. Die Gesetzgeber, die Nationalbanken und die Selbstregulierungsorgane sowie das Infrastrukturbereich haben sich fortlaufend mit der komplexen Materie befasst und versucht, die nötigen Anpassungen – die mit der wachsenden Globalisierung der Finanzmärkte erfordert werden – zu vollziehen.

Mit dem FINMAG, dem Bundesgesetz über die eidgenössische Finanzmarktaufsicht, das voraussichtlich am 1. Januar 2009 in Kraft treten wird, hat die Schweiz auf die neuen Herausforderungen reagiert und die Aufsicht im Sinne der „Allfinanz“ unter einem Dach vereint. Der Kreis der der Aufsicht unterstellten Finanzintermediäre wurde erweitert und das Konzept von risikobasierter Aufsicht hat an Bedeutung gewonnen. Stichworte sind u.a. Risikomanagement, interne Kontrolle und interne Revision.

Es ist somit den neuen Gesetzen und Gesetzesrevisionen besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Mit dem VAG (Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen) sind neu Versicherungsvermittler, Rückversicherer und Captives sowie Versicherungsgruppen und –konglomerate der Aufsicht unterstellt. Das KAG (Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die kollektiven Kapitalanlagen) führt neue Gesellschaftsformen ein, und auch das GwG (Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 zur Bekämpfung der Geldwäscherei im Finanzsektor) wurde revidiert. Zu nennen ist auch die wachsende Zusammenarbeit der EBK (Eidgenössische Bankenkommission) und der SNB (Schweizerische Nationalbank), die durch das „Memorandum of Understanding zwischen der Eidgenössischen Bankenkommission und der Schweizerischen Nationalbank im Bereich Finanzstabilität“ vom 19. Juni 2007 konkretisiert wurde.

Auch im Raum der Europäischen Union machen sich Entwicklungen in der Finanzmarktaufsicht spürbar. Mit dem „Lamfalussy Process“ wurden die Fundamente für die Harmonisierung der nationalen Aufsichtsbehörden gelegt. Inzwischen wurden im Rahmen des „Lamfalussy Approach“ vier Direktiven erlassen, im einzelnen:

• die Directive on Markets in Financial Instruments,

• die Market Abuse Directive,

• die Prospectus Directive sowie

• die Transparency Directive.

Diese – mit den dazugehörigen Umsetzungsdirektiven – sind per Ende 2007 zu durchschnittlich 83 Prozent in das jeweilige nationale Recht der EU-Mitglieder umgesetzt worden.

International lässt sich eine Vermehrung der internationalen und multilateralen Kooperationsprojekte in der Finanzmarktaufsicht feststellen nebst der immer mehr ausgreifenden Finanzmarktpolitik. Von grosser Bedeutung sind weiter die Konzepte internationaler Anerkennung und Substitute (Compliance), deren Akzeptanz und Praktikabilität untersucht werden muss.

Schliesslich sind die Trends im Infrastrukturbereich zu verfolgen. Der Zusammenschluss von SWX Group, SIS Group und Telekurs Group in der Swiss Financial Market Services AG sowie das Projekt der alternativen Handelsplattform „Turquoise“ bezeugen, dass auch dieser Bereich in rascher Bewegung ist.

Alle diese Arbeiten fliessen in die zweite Auflage von „Swiss Finance Law and International Standards“ ein mit dem Ziel der vertieften Analyse der Entwicklungen des Finanzmarktrechts bei gleichzeitiger Erfassung der – nicht immer übersichtlichen – Verhältnisse zwischen zwingendem Recht und „soft law“.